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Tagesordnung

• 1
  Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 2
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 3
  Genehmigung der Tagesordnung
• 4
  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 17.01.2023
• 5
  Lebenslage von Menschen mit Behinderung in Gladbeck a) Sachstandsbericht der Verwaltung b) Inklusionsbetrieb 'Grünwerk Gladbeck gGmbH'

  Zur Vorlage · 230105 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit wird ein Sachstandsbericht zur Lebenslage von Menschen mit Behinderung in Gladbeck behandelt. Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen, die aus einem Bericht des Instituts FOGS aus dem Jahr 2013 hervorgingen.

  Zudem wird über den Inklusionsbetrieb „Grünwerk Gladbeck gGmbH“ berichtet. Das Projekt wurde vom Caritasverband Gladbeck in Zusammenarbeit mit einem Unternehmer gegründet. Vertreter des ehemaligen Landschaftsbetriebes „kreative landschaften“ sowie Vertreter des Caritasverbandes werden die Struktur und die Ziele dieses neuen Betriebs erläutern.

  Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch das Gremium. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Auswirkungen mit dieser Mitteilung verbunden.

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• 6
  Vereinfachtes Visumverfahren für Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien

  Zur Vorlage · 230104 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit der Stadt Gladbeck wird über die Einreisemodalitäten für Personen aus den von Erdbeben betroffenen Gebieten in der Türkei und Syrien berichtet. Die Mitteilungsvorlage thematisiert ein vereinfachtes Visumverfahren, das Angehörigen ermöglichen soll, Familienmitglieder vorübergehend nach Deutschland zu bringen.

  Im Rahmen der Sitzung wird eine Vertretung des Amtes für Migration und Zusammenleben über die geltenden Einreisebedingungen informieren. Ziel der Berichterstattung ist es, den Ausschuss über die Möglichkeiten der kurzfristigen Familienzusammenführung infolge der Erdbeben in den betroffenen Regionen in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Aus dieser Information ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für die Stadtverwaltung.

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• 7
  Flüchtlingssituation in Gladbeck

  Zur Vorlage · 230106 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die aktuelle Flüchtlingssituation in Gladbeck ist Gegenstand einer Mitteilungsvorlage für den Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit. Den vorliegenden Daten zufolge ist die Zahl der Geflüchteten in der Stadt im Zeitraum von Februar 2022 bis Februar 2023 von 173 auf 935 Personen angestiegen. Diese Entwicklung wird mit den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine begründet.

  Das Amt für Soziales und Wohnen beabsichtigt, die aktuelle Entwicklung dieser Zahlen im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation darzustellen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses diesen Bericht zur Kenntnis nehmen. In der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Auswirkungen vermerkt. Die Information dient der Berichterstattung über die personelle Entwicklung der Geflüchteten in der Kommune zum Stand Februar 2023.

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• 8
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 9
  Mitteilungen des Dezernenten
• 10
  Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden