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Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr

Name: Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr
Start: 2023-03-13T16:00:00+01:00
End: 2023-03-13T18:28:00+01:00
Location: Ratssaal

13.03.2023, 16:00 – 13.03.2023, 18:28 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 23.01.2023
5

Steinstr. 72 - Sachstandsbericht sowie Vorstellung der Beratungsangebote 'KIM' (Kommunales Integrationsmanagement) und 'Landesprogramm SOE (Süd-Ost-Europa)' im Büro Steinstr. 72

Zur Vorlage · 230119 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 13. März 2023 wird ein Sachstandsbericht zur Situation in der Steinstraße 72 vorgelegt. Die Verwaltung beabsichtigt, im Rahmen einer Präsentation über die Entwicklungen seit der vorangegangenen Ausschusssitzung zu informieren.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Vorstellung spezifischer Beratungsangebote, die im Büro in der Steinstraße 72 zur Verfügung stehen. Mitarbeiterinnen des Büros für interkulturelle Arbeit aus dem Amt für Migration und Zusammenleben werden über die Inhalte des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) sowie des Landesprogramms Süd-Ost-Europa (SOE) berichten.

Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Auswirkungen mit diesem Bericht verbunden.

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Hauptdokument
6

Kriminalitätsbericht 2022 Bericht der Polizei

Zur Vorlage · 230120 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 13. März 2023 wird der Kriminalitätsbericht für das Jahr 2022 behandelt. Die vorliegende Mitteilungsvorlage des Amts für öffentliche Ordnung dient dazu, die aktuelle Kriminalitätsstatistik des vergangenen Jahres im Gremium zu präsentieren.

Eine Vertreterin der Polizeiinspektion 1 des Polizeipräsidiums Recklinghausen wird in der Sitzung über die statistischen Daten zur Kriminalität im Jahr 2022 berichten. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diesen Bericht der Polizei zur Kenntnis nimmt.

Mit der Berichterstattung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Zudem wurde festgestellt, dass keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit dem Vorgang einhergehen. Die Vorlage dient somit der Information des Ausschusses über die polizeiliche Lageentwicklung im Berichtszeitraum.

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Hauptdokument
7

Vorstellung der Kampagne 'Riegel vor! Sicher ist sicherer.' der Polizei NRW

Zur Vorlage · 230121 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 13. März 2023 wird die Kampagne „Riegel vor! Sicher ist sicherer.“ der Polizei NRW vorgestellt. Hintergrund der Information im Ausschuss ist die Entwicklung der Wohnungseinbruchszahlen in Gladbeck. Nach einem Rückgang in den Vorjahren infolge der Corona-Pandemie stieg die Zahl der Wohnungseinbrüche im Jahr 2022 um 36 Prozent an.

Die Kampagne konzentriert sich auf drei präventive Maßnahmen: das Achten auf verdächtige Personen und Situationen, die Meldung von Verdachtsfällen über den Notruf 110 sowie die Nutzung der kostenlosen und neutralen Beratung zum Einbruchschutz durch die Polizei. Ein Vertreter der Polizei wird die Details der Kampagne im Ausschuss erläutern. Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
8

'ELSA - Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalysen / Interdisziplinäres Analyse- und Frühwarnsystem' Gemeinsamer Antrag der CDU-Ratsfraktion sowie der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2023 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 230122 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 13. März 2023 wird über das Thema „ELSA – Evidenzbasierte lokale Sicherheitsanalysen / Interdisziplinäres Analyse- und Frühwarnsystem“ berichtet. Die Grundlage hierfür bildet ein gemeinsamer Antrag der CDU-Ratsfraktion sowie der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Februar 2023.

Die zuständige Fachabteilung, das Amt für öffentliche Ordnung, bereitet diese Mitteilungsvorlage vor. Die Verwaltung wird in der Sitzung mündlich über den Sachstand zum genannten Antrag berichten. Der entsprechende Antrag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Vorlage vorgesehen. Der Ausschuss soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20230302073713-0
9

Warnsystem Cell Broadcast - Funktionsweise und Einsatzbereiche

Zur Vorlage · 230123 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 13. März 2023 wird eine Mitteilungsvorlage zum Thema Cell Broadcast vorgelegt. Die Feuerwehr beabsichtigt, den Ausschuss über die Funktionsweise sowie die Einsatzbereiche dieses Mobilfunkdienstes zu informieren.

Cell Broadcast ermöglicht es, Warnnachrichten direkt auf Mobiltelefone und Smartphones zu übertragen. Ein wesentliches Merkmal des Verfahrens ist, dass für den Empfang der Nachrichten keine Installation einer speziellen App erforderlich ist, da die Verarbeitung im Betriebssystem vorgesehen ist. Der Dienst dient dazu, bei Notfällen eine große Anzahl von Menschen zu erreichen. Die Übermittlung der Warnungen erfolgt dabei zielgerichtet und datensparsam.

Der Ausschuss soll den Bericht der Feuerwehr zur Kenntnis nehmen. Für die Durchführung dieser Information sind keine finanziellen Auswirkungen vorgesehen. Zudem ergeben sich aus der Vorlage keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen.

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Hauptdokument
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen der Dezernentin