durchgeführt

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Name: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Start: 2023-05-30T16:00:00+02:00
End: 2023-05-30T18:09:00+02:00
Location: Freizeittreff Brauck

30.05.2023, 16:00 – 30.05.2023, 18:09 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5

Kindertagesstätte Oase an der Breslauer Straße: Wechsel der Trägerschaft a) Verwaltungsbericht über die Sachlage b) Vorstellung des Junikum als neuer Träger

Zur Vorlage · 230241 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit dem Wechsel der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Oase an der Breslauer Straße. Nachdem der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) die Trägerschaft im November 2021 gekündigt hatte und das DRK im April 2023 von seiner geplanten Übernahme zurückgetreten war, steht nun ein neuer Träger zur Auswahl. Die Verwaltung schlägt vor, die Junikum Gesellschaft für Jugendhilfe und Familien/ St. Agnes mbH als neuen Betreiber einzusetzen.

Die Junikum Gesellschaft hat schriftlich zugesichert, die Trägerschaft der Kita Oase zum 1. August 2023 zu übernehmen. Dabei soll das bestehende pädagogische Konzept unverändert fortgeführt werden. Im Rahmen einer Betriebsübernahme wird das vorhandene Personal vollständig an den neuen Arbeitgeber überführt. Die Junikum Gesellschaft mit Sitz in Oer-Erkenschwick ist bereits als Träger von Wohngruppen im Kreis Recklinghausen und in Gladbeck tätig. Markus Hansen stellt im Rahmen der Vorlage die Konzepte und die Philosophie des Unternehmens vor.

Mit dem Beschlussentwurf soll der Jugendhilfeausschuss die Junikum Gesellschaft als Träger für Kindertageseinrichtungen in Gladbeck zulassen und die Übernahme der Kita Oase in Butendorf zum 1. August 2023 ermöglichen. Finanzielle Auswirkungen werden durch diesen Wechsel nicht verzeichnet.

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6

Kindertageseinrichtungen in Gladbeck a) Sonderfinanzierung freier Träger für das Kindergartenjahr 2023/2024 b) Inklusionsfachberatung - Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 230219 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit der Sicherstellung der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen in Gladbeck für das Kindergartenjahr 2023/2024. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Gewährung von Sonderfördermitteln an freie Träger vor, da diese den gesetzlich vorgeschriebenen Eigenanteil an den Betriebskosten nicht vollständig aufbringen können. Betroffen sind unter anderem die Arbeiterwohlfahrt, die evangelische und die katholische Kirche sowie der Sozialdienst katholischer Frauen, die Falkennest gGmbH und das Junikum. Die Bereitstellung dieser Mittel soll dazu dienen, das bestehende Platzangebot in den Einrichtungen zu erhalten. Die Gesamtsumme der geplanten Ausgaben für diese Sonderförderung beläuft sich auf 1.439.640 Euro.

Zudem wird über die Fortführung der Inklusionsfachberatung berichtet. Dieses Beratungsangebot, das seit dem Kindergartenjahr 2016/2017 durch eine Kooperation zwischen verschiedenen Trägern und dem Amt für Jugend und Familie besteht, soll weitergeführt werden. Durch den Beitritt weiterer Partner, wie etwa der evangelischen Kirchengemeinde, umfasst das Angebot mittlerweile fast alle Kindertageseinrichtungen in Gladbeck. Die Fachberatung bietet Unterstützung für die Fachkräfte im Alltag bei Fragen zur Inklusion von Kindern mit besonderem Unterstützungsbedarf und beinhaltet zudem regelmäßige Netzwerktreffen.

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7

Einrichtung eines neuen Familienzentrums 2023/2024

Zur Vorlage · 230229 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit der Aufnahme der Kindertageseinrichtung „Superhelden“ der Falkennest Kita gGmbH am Zertifizierungsverfahren als neues Familienzentrum für das Kindergartenjahr 2023/2024. Die Vorlage sieht vor, dass die Einrichtung in der Uhlandstraße 17 den Prozess zur Erlangung des Status eines Familienzentrums durchläuft.

Grundlage ist ein Ausbauprogramm des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Verteilung der Kontingente erfolgte anhand von Kriterien wie der Anzahl der Kinder unter sieben Jahren sowie dem Anteil der SGB II-Leistungsempfänger. Nachdem die Einrichtung aufgrund personeller Engpässe zunächst den Rückzug aus dem Verfahren erklärt hatte, wurde nun die erneute Absicht des Trägers zur Teilnahme am Zertifizierungsprozess bestätigt.

Die Begründung stützt sich auf die soziale Lage im Stadtteil Mitte I. In diesem Bereich ist der Anteil der Familien mit nicht-deutscher Erstsprache in den Kindertageseinrichtungen hoch; in der Kita „Superhelden“ liegt dieser Wert bei 86 Prozent. Zudem weist der Stadtteil Besonderheiten bei der Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung sowie bei sozioökonomischen Kennzahlen auf. Die jährlichen finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf einen Transferaufwand von etwa 21.076 Euro, wofür Haushaltsmittel vorhanden sind.

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Hauptdokument
8

Elternbeitragstabelle und Satzung

Zur Vorlage · 230243 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Gladbeck hat dem Jugendhilfeausschuss eine Vorlage zur Anpassung der Elternbeitragstabelle sowie der zugrunde liegenden Satzung vorgelegt. Für die Kindertagesbetreuung wird eine Erhöhung der Beiträge um 5 Prozent ab dem 1. August 2023 vorgeschlagen. Begründet wird dieser Schritt mit steigenden Betriebskosten und der Notwendigkeit, die Entwicklung an den vom Land NRW festgelegten Fortschreibungsraten auszurichten.

Im Rahmen der Neuregelung soll zudem die Einkommensgrenze für eine Beitragsbefreiung angepasst werden. Die Verwaltung schlägt vor, Eltern mit einem jährlichen Einkommen bis zu 30.000 Euro von der Beitragspflicht zu befreien. Durch diese Änderung würde der Anteil der befreiten Familien von bisher 70 Prozent auf voraussichtlich 74 Prozent steigen.

Zudem ist eine Änderung der Satzung vorgesehen, um künftige Anpassungen dynamisch an die jährlichen Fortschreibungsraten des Landes zu koppeln, statt eine feste Steigerungsrate anzuwenden. Diese Regelung soll zum 1. Dezember 2023 in Kraft treten, damit die Dynamisierung ab dem Kitajahr 2024/25 wirksam werden kann. Die finanziellen Auswirkungen werden mit einer jährlichen Erhöhung der Einnahmen um insgesamt rund 26.000 Euro beziffert, wobei die Zunahme auf die Bereiche Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege entfällt.

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Hauptdokument 20230517102318-0 20230615121126-0 20230517102341-0 20230615121226-0 20230517102348-0 20230519112220-0 20230607184553-0 20230615121711-0
9

Hangrutschen auf Kinderspielplätzen und Kindertageseinrichtungen - Sachstandbericht

Zur Vorlage · 230240 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Gladbeck hat im Jugendhilfeausschuss einen Sachstandsbericht zur Sicherheit von Hangrutschen auf Spielplätzen und in den Außenbereichen von Kindertageseinrichtungen vorgelegt. Ende März 2023 wurden mehrere Rutschen im Stadtgebiet gesperrt, da sie die Anforderungen der geltenden DIN-Norm nicht mehr erfüllen. Die Norm schreibt vor, dass Rutschen durchgängig auf der Oberfläche aufliegen müssen, um zu verhindern, dass Kinder unter die Konstruktion krabbeln können. Zudem dürfen sich im Fallbereich der Rutschen keine Steine oder Pflasterelemente befinden.

Da ein unmittelbarer Umbau zur Erfüllung dieser Sicherheitsstandards derzeit nicht umsetzbar ist, bleiben die betroffenen Rutschen vorerst gesperrt. Dies führt zu einer verminderten Nutzungsmöglichkeit auf den entsprechenden Spielplätzen. An einigen Standorten konnte die Einhaltung der DIN-Vorgaben jedoch kurzfristig sichergestellt werden, sodass dort keine Sperrung erforderlich war. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch das Gremium. Finanzielle Auswirkungen werden für diesen Vorgang nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument
10

Antrag der Ratsfraktion CDU nach § 7 der GO für den Rat und seine Ausschüsse - Wirtschaftliche Jugendhilfe

Zur Vorlage · 230249 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt Gladbeck wird in der Sitzung am 30. Mai 2023 über einen Antrag der Ratsfraktion CDU zum Thema „Wirtschaftliche Jugendhilfe“ beraten. Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 230249 dient der Information des Ausschusses über das Vorhaben, welches auf Grundlage von § 7 der Gemeindeordnung für den Rat und seine Ausschüsse eingereicht wurde.

Die zuständige Fachabteilung, das Amt für Jugend und Familie, wird zu diesem Antrag mündlich Bericht erstatten. Der inhaltliche Kern des Antrags ist als Anlage zur Vorlage beigefügt. Laut den Angaben in der Mitteilung ergeben sich aus der Behandlung des Antrags keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt. Zudem wurde festgestellt, dass keine wesentliche Klimarelevanz vorliegt.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Amt für Jugend und Familie.

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Hauptdokument 20230519110911-0
11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen des Dezernenten
14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses amnicht öffentlich
17

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugend-schöffen - Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028nicht öffentlich
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
20

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich