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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2023-08-21T17:00:00+02:00
End: 2023-08-21T20:05:00+02:00
Location: Ratssaal

21.08.2023, 17:00 – 21.08.2023, 20:05 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.06.2023
5

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 230374 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss wurde über den aktuellen Sachstand zum Neubau des Wertstoffhofs in der Stollenstraße informiert. Nachdem das Projekt aufgrund von Anforderungen aus dem Brandschutzbedarfsplan vorübergehend unterbrochen worden war, hat der Rat der Stadt Gladbeck die Fortführung des Vorhabens am 15. Juni 2023 beschlossen. Ziel ist die Ablösung des derzeitigen behelfsmäßigen Standorts in der Wilhelmstraße, der aufgrund steigender Anlieferungen an seine Kapazitätsgrenzen stößt und zu Verkehrsbehinderungen führt.

Das beauftragte Ingenieurbüro HPC nimmt die Planung wieder auf. Zu den nächsten Schritten gehören die Überarbeitung des Antrags nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie die Erstellung eines Raumbuchs, dessen Vorlage für die 34. Kalenderwoche geplant ist. Im Oktober soll ein Kick-off-Termin mit allen Fachplanern stattfinden, um eine funktionale Leistungsbeschreibung als Grundlage für eine spätere Vergabe an einen Generalunternehmer zu erarbeiten. Parallel dazu wird die Entfernung von Kampfmitteln vorbereitet, da auf dem Gelände der Stollenstraße Bombenverdacht besteht.

Hinsichtlich des Umgangs mit kontaminiertem Aushubmaterial wurde entschieden, das Material wie ursprünglich geplant zu entsorgen. Ein Versuch, den Boden technisch aufzubereiten und vor Ort wieder einzubauen, wurde aufgrund genehmigungsrechtlicher Bedenken verworfen. Über die weitere Entwicklung des Projekts soll der Betriebsausschuss in den kommenden Sitzungen fortlaufend informiert werden.

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Hauptdokument
6

Bestattungswesen - Fallzahlenentwicklung

Zur Vorlage · 230375 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG) berichtet über die Entwicklung der Fallzahlen und die wirtschaftliche Situation der Friedhöfe Rentfort, Mitte und Brauck. Ein Trend zur Urnenbeisetzung ist festzustellen; deren Anteil an den Bestattungen lag im Jahr 2022 bei 53 Prozent. Die Grabart „Gemeinschaftsgrab mit Grabmal“ stellt mit einem Anteil von 25 Prozent das am häufigsten genutzte Angebot dar, ist jedoch mit einem hohen Pflegeaufwand verbunden.

Die Anzahl der in Gladbeck Bestatteten sank von etwa 90 Prozent im Jahr 2005 auf unter 70 Prozent im Jahr 2020, was unter anderem auf die Konkurrenz durch Angebote in Nachbarkommunen zurückzuführen ist. Die Gesamtzahl der Bestattungsfälle reduzierte sich von 854 im Jahr 2016 auf 655 im Jahr 2020. Zudem ist die Nutzung der Trauerhallen und Aufbahrungsräume im Vergleich zu früheren Jahren gesunken.

Aufgrund steigender Kosten für Personal, Energie und Sachleistungen führt das Institut INFA eine Organisationsuntersuchung durch, deren Ergebnisse in Kürze vorliegen sollen. Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit plant der ZBG die Einführung zweier neuer Bestattungsformen im Jahr 2024 sowie die Erarbeitung notwendiger Änderungen der Friedhofssatzung.

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Hauptdokument
7

Entsorgungswege des Gladbecker Abfalls

Zur Vorlage · 230376 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG) hat über die Entsorgungswege der im Jahr 2022 angefallenen Abfallmengen berichtet. Insgesamt wurden rund 34.000 Tonnen Abfall entsorgt, wobei etwa 28.000 Tonnen auf hoheitliche Mengen wie Restabfall, Sperrmüll, Altpapier und Bioabfälle entfielen. Weitere 6.000 Tonnen umfassten unter anderem Altreifen, Grünschnitt sowie Metallschrott.

Etwa 19.700 Tonnen Restabfall und Sperrmüll wurden im RZR Herten thermisch zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Der Anteil an Holz aus dem Sperrmüll wurde mit rund 1.200 Tonnis zur stofflichen Verwertung in eine Anlage nach Herne transportiert. Die Entsorgung von etwa 4.000 Tonnen Altpapier erfolgte ebenfalls in Herten für die Papierindustrie. Bioabfälle in einer Menge von circa 3.700 Tonnen wurden zum Biokompostwerk nach Gescher gebracht.

Im Bereich der Elektro-Altgeräte wurden rund 350 Tonnen über die Stiftung ear verwertet. Über das Duale System wurden etwa 2.600 Tonnen Leichtverpackungen sowie knapp 1.000 Tonnen Altglas entsorgt. An 76 Standorten wurden zudem rund 450 Tonnen Alttextilien gesammelt. Der ZBG führt aus, dass bestimmte Abfälle aufgrund der Andienungspflicht dem Kreis Recklinghausen überlassen werden müssen. Bei der Eigenregie wird auf die Zusammenarbeit mit zertifizierten Entsorgungsfachbetrieben und kurze Transportwege geachtet.

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Hauptdokument
8

Beschlusscontrolling - 1. Halbjahr 2023

Zur Vorlage · 230377 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage Nummer 230377 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das erste Halbjahr 2023. Der Bericht, der vom Fachbereich Zentrale Dienste erstellt wurde, dient der Information des Betriebsausschusses im Rahmen seiner Sitzung am 21. August 2023.

Gegenstand der Vorlage ist die zur Kenntnisnahme bereitgestellte Beschlussliste, welche die im betreffenden Zeitraum getroffenen Entscheidungen dokumentiert. Mit der Einreichung dieser Mitteilung werden keine finanziellen Auswirkungen oder Ausgaben ausgelöst. Auch eine wesentliche Klimarelevanz wurde im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss die beigefügte Liste der Beschlüsse lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde durch den Ersten Betriebsleiter René Hilgner sowie den Fachbereichsleiter der Zentralen Dienste, Bruno Fritz, unterzeichnet.

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Hauptdokument 20230811131328-0
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 13.06.2023nicht öffentlich
15

Jahresabschluss 2022 ZBGnicht öffentlich
16

Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022nicht öffentlich
17

Vermögensplan 2023 - Zustimmung zu einer Mehrausgabe (Multifunktionsfahrzeug)nicht öffentlich
18

Beschlusscontrolling - 1. Halbjahr 2023nicht öffentlich
19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
20

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
21

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich