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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses
Start: 2022-06-13T16:00:00+02:00
End: 2022-06-13T19:33:00+02:00
Location: Ratssaal

13.06.2022, 16:00 – 13.06.2022, 19:33 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Genehmigung der Tagesordnung
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 31.03.2022
4

'ZWO Gladbeck' - Neuentwicklung des ehemaligen Möbelhauses Niessing am Gladbecker Markt

Zur Vorlage · 22/0294 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 22/0294 informiert den Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss über die Neuentwicklung des ehemaligen Möbelhauses Niessing am Gladbecker Markt unter dem Projektnamen „ZWO Gladbeck“. Nach der Übernahme der Immobilie durch die Kreativ Bauen und Wohnen GmbH im März 2021 ist ein vollständiger Umbau des Gebäudes vorgesehen. Ziel des Vorhabens ist es, eine dauerhafte Leerstandsrate an dieser Lage zu vermeiden und eine neue Nutzung zu ermöglichen.

Das Projekt sieht die Entstehung eines Appartementhauses auf drei Etagen vor. Insgesamt sollen 36 Wohneinheiten entstehen, wobei zwischen voll möblierten Appartements mit einer Fläche von 35 bis 42 Quadratmetern und teilmöblierten Wohnungen von etwa 60 Quadratmetern unterschieden wird. Im Erdgeschoss ist die Ansiedlung einer Systemgastronomie mit Außenflächen auf dem Marktplatz sowie eine weitere Gewerbeeinheit geplant. In der Sitzung werden Vertreter der Kreativ Bauren und Wohnen GmbH sowie der bkb-Architekten den aktuellen Stand des Projektes vorstellen. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
5

Zukunft der Wochenmärkte in Gladbeck

Zur Vorlage · 22/0295 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Auf Initiative der Bürgermeisterin wurde eine Projektgruppe innerhalb der Verwaltung eingerichtet, um die Optionen einer Neuausrichtung der Wochenmärkte in Gladbeck zu prüfen. Anlass für die Untersuchung ist die abnehmende Anzahl an Marktbeschickerinnen und -beschichern, was zu sinkenden Gebühreneinnahmen führt. Im Jahr 2021 entstand aufgrund von Einschränkungen ein Defizit bei den Einnahmen der kostenrechnenden Einheit.

Die Wochenmärkte in der Innenstadt sowie in den Stadtteilen Rosenhügel und Zweckel werden derzeit von der Verwaltung organisiert. Zur Steigerung der Attraktivität plant die Wirtschaftsförderung eine aktive Akquise neuer Händlerinnen und Händler sowie die Durchführung von Sonderaktionen. Die Weiterentwicklung soll dabei mit dem geplanten Citymanagement und der allgemeinen Innenstadtentwicklung verknüpft werden.

Für den Markt in der Innenstadt ist eine Verschiebung um zwei Parkplatzreihen nach Osten vorgesehen, um Platz für die geplante Außengastronomie an einem ehemaligen Möbelhausstandort zu schaffen. Zudem sollen vorhandene Hochbeete durch mobile Stadtgrün-Möbel ersetzt werden. Die inhaltliche Federführung der Märkte soll weiterhin bei der Wirtschaftsförderung verbleiben. Der Bericht wurde dem Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss zur Kenntnis vorgelegt.

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Hauptdokument
6

Öffentliche Toilettenanlage Altes Rathaus - Konzept 'Nette Toilette'

Zur Vorlage · 22/0296 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant eine umfassende bauliche Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage am Alten Rathaus. Hintergrund sind wiederkehrende Verschmutzungen und Vandalismusschäden, die trotz eines hohen Reinigungsaufwands zu Beschwerden geführt haben. Die geplanten Maßnahmen umfassen neben der baulichen Instandsetzung auch die Schaffung eines Aufenthaltsraums für eine dauerhafte Präsenz einer Reinigungskraft oder Aufsichtsperson vor Ort. Die Kosten für die Sanierung werden auf etwa 100.000 Euro geschätzt, wobei ein Abschluss der Arbeiten im Herbst 2022 angestrebt wird. Für die dauerhafte personelle Aufsicht sind ab dem Jahr 2023 jährliche Mehrkosten von rund 57.000 Euro im Haushalt vorzusehen.

Parallel dazu befasst sich die Stadt mit der Einführung des Konzepts „Nette Toilette“. Ziel ist es, durch Kooperationen mit der lokalen Gastronomie und dem Handel die Anzahl öffentlich zugänglicher Toiletten zu erhöhen. Die teilnehmenden Betriebe stellen ihre sanitären Anlagen gegen eine finanzielle Entschädigung seitens der Stadt der Allgemeinheit zur Verfügung. Für den Projektstart werden einmalige Kosten von etwa 2.500 Euro für Nutzungsrechte und Werbematerialien veranschlagt. Die jährlichen Aufwandsentschädigungen für die beteiligten Betriebe werden auf circa 6.000 Euro geschätzt, ausgehend von zehn teilnehmenden Standorten. Die Wirtschaftsförderung strebt an, dieses Angebot über das Stadtzentrum hinaus in Gladbeck zu etablieren. Der Bericht wurde dem Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument
7

Handlungskonzept Wohnen Beschlussfassung über Bericht

Zur Vorlage · 22/0199 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat die Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen für Gladbeck vorgelegt. Auf Basis eines im Jahr 2019 beschlossenen Auftrags wurde das städtebauliche Entwicklungskonzept durch ein externes Büro überarbeitet. Der Prozess umfasste die Auswertung statistischer Daten sowie Strategieworkshops unter Beteiligung von Fraktionen und der Verwaltung. Ziel der Überarbeitung war es, die aktuellen wohnungswirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu analysieren und Leitbilder für die Stadtentwicklung abzuleiten.

Das fertige Konzept definiert verschiedene Handlungsfelder und Maßnahmenvorschläge für die Steuerung des Wohnungsmarktes. Zudem wurde ein Sofortprogramm erstellt, das konkrete Themen und Instrumente für die kommenden drei bis fünf Jahre benennt. Als Folge der Vorlage wird die Verwaltung die Umsetzbarkeit der Empfehlungen prüfen und weitere Vorschläge zur Umsetzung erarbeiten. Zur Einbindung weiterer Akteure des Wohnungsmarktes soll zudem ein neues Netzwerkformat namens „Stammtisch Wohnen“ etabliert werden.

Zukünftig sollen die Ergebnisse des Konzepts als Beurteilungsgrundlage für die Bauleitplanung dienen. Ergänzende Maßnahmen, wie etwa ein Innenentwicklungskonzept oder ein kommunales Baulandmodell, sind in der weiteren Planung vorgesehen. Die Stadtverwaltung plant zudem, die Rolle der GWG als Grundstücksentwicklerin zu stärken.

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Hauptdokument 20220502152800-0
8

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 25.03.2022 'Wasserstoff-Tankstellen'
9

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 28.04.2022 'Sachstandsbericht der Verwaltung zum flächendeckenden W-LAN in der Innenstadt und um das Wasserschloss Wittringen'
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck v. 07.05.2022 'Ansiedlung eines Bootsverleihes'
11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
13

Mitteilungen des Dezernenten
14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 31.03.2022nicht öffentlich
17

Umgang mit Problemimmobiliennicht öffentlich
18

Verkauf eines Grundstückesnicht öffentlich
19

Verkauf eines Grundstückesnicht öffentlich
20

Nachweis über den Erwerb, Tausch und Verkauf von Grundstückennicht öffentlich
21

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
23

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
24

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich