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Tagesordnung

• 1
  Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 2
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 3
  Genehmigung der Tagesordnung
• 4
  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.11.2021
• 5
  Sachstandsbericht Steinstraße 72

  Zur Vorlage · 22/0037 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0037 dient der Information des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr über den aktuellen Sachstand zur Steinstraße 72. Im Rahmen der Sitzung am 31. Januar 2022 beabsichtigt die Verwaltung, das Gremium über den derzeitigen Stand der Entwicklungen an diesem Standort in Kenntnis zu setzen.

  Der vorliegende Beschlussentwurf sieht lediglich vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. In der Begründung wird auf die Absicht der Verwaltung verwiesen, den aktuellen Sachstand im Rahmen der Sitzung darzulegen. Gemäß den Angaben in der Vorlage sind mit diesem Vorgang keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen für diesen Sachverhalt ausgewiesen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Amt für öffentliche Ordnung.

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  Hauptdokument

• 6
  Kommunaler Ordnungsdienst Gladbeck Bericht zur allgemeinen ordnungsrechtlichen Lage und zur Corona-Situation in Gladbeck

  Zur Vorlage · 22/0038 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0038 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand des Kommunalen Ordnungsdienstes in Gladbeck sowie der allgemeinen ordnungsrechtlichen Lage und der Corona-Situation im Stadtgebiet. Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr soll über die entsprechenden Informationen der Verwaltung informiert werden.

  Der Bericht der Verwaltung umfasst eine Darstellung der aktuellen Situation des kommunalen Ordnungsdienstes sowie Informationen zur ordnungsrechtlichen Lage und zum Stand der Corona-Situation in Gladbeck. Mit dem vorliegenden Beschlussentwurf wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass dieser Vorgang keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen nach sich zieht.

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  Hauptdokument

• 7
  Telenotarzt in Gladbeck Antrag der SPD Ratsfraktion Gladbeck vom 06.01.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

  Zur Vorlage · 22/0039 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat am 6. Januar 2022 einen Antrag zum Thema Telenotarzt in Gladbeck eingebracht. In der Beschlussvorlage Nummer 22/0039 wird dem Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr die Information über den aktuellen Sachstand zu diesem Vorhaben nahegelegt.

  Die zuständige Feuerwehr wird im Rahmen der Sitzung einen Bericht über den derzeitigen Stand der Entwicklungen zum Telenotarzt-System vorlegen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass das Gremium diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus den Angaben in der Vorlage geht hervor, dass für dieses Verfahren keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Die zuständige Fachabteilung bereitet die Information vor, um den aktuellen Status der medizinischen Notfallversorgung im Bereich der Telemedizin darzustellen.

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  Hauptdokument|20220120120543-0

• 8
  Leistungs- und Gefahrenprämie für die Freiwillige Feuerwehr Antrag der SPD Ratsfraktion Gladbeck vom 06.01.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

  Zur Vorlage · 22/0040 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr befasst sich in seiner Sitzung am 31. Januar 2022 mit einem Antrag der SPD-Fraktion Gladbeck. Gegenstand des Antrags, welcher bereits am 6. Januar 2022 gestellt wurde, ist die Einführung einer Leistungs- und Gefahrenprämie für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.

  Im Rahmen der Sitzung wird ein Bericht der Verwaltung zum aktuellen Sachstand dieser Thematik vorgelegt. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen verzeichnet sind. Die zuständige Fachabteilung des Stadtamtes hat die Vorlage erstellt, um über den Fortschritt der Bearbeitung des Fraktionsantrags zu informieren und den aktuellen Stand der Angelegenheit im Ausschuss darzustellen.

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  Hauptdokument|20220120121856-0

• 9
  Beschlusscontrolling 2. Halbjahr 2021

  Zur Vorlage · 22/0041 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr wird eine Beschlussvorlage zum Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2021 behandelt. Die Vorlage, die vom Amt für öffentliche Ordnung erstellt wurde, dient der Information über die im genannten Zeitraum getroffenen Entscheidungen.

  Der vorliegende Text enthält eine Liste der Beschlüsse aus dem zweiten Halbjahr 2021 als Anlage. Mit dem Entwurf wird der Ausschuss dazu aufgefordert, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass mit diesem Vorgang keine finanziellen Auswirkungen oder wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen verbunden sind. Der Fokus der Vorlage liegt somit auf der administrativen Dokumentation und Überprüfung der im betreffenden Zeitraum gefassten Beschlüsse durch die zuständige Fachabteilung.

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  Hauptdokument|20220120122242-0

• 10
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 11
  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
• 12
  Mitteilungen der Dezernentin