durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr

Name: Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr
Start: 2022-08-29T16:00:00+02:00
End: 2022-08-29T17:45:00+02:00
Location: Ratssaal

29.08.2022, 16:00 – 29.08.2022, 17:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 16.05.2022
5

Aufarbeitung der Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA e. V. am Samstag den 20.08.2022, auf dem Willy-Brandt-Platz
5.a

Steinstr. 72 Sachstandsbericht Antrag der CDU-Ratsfraktion Gladbeck vom 16.08.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0364 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr am 29. August 2022 wird über den aktuellen Sachstand zum Objekt in der Steinstr. 72 berichtet. Grundlage für diese Information ist ein Antrag der CDU-Ratsfraktion Gladbeck vom 16. August 2022.

Die Verwaltung beabsichtigt, die Details zum derzeitigen Stand des Vorgangs im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation darzulegen. Der Entwurf für den Beschluss sieht vor, dass das Gremium diesen Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Aus der Mitteilungsvorlage mit der Nummer 22/0364 gehen keine finanziellen Auswirkungen oder wesentlichen klimarelevanten Folgen hervor. Die Vorlage dient dazu, dem Ausschuss den aktuellen Informationsstand zu präsentieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20220817081111-0
6

Wild abgestellte Einkaufswagen in den Wohngebieten Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 01.05.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0365 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 22/0365 dient der Information des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr bezüglich der Problematik von in Wohngebieten abgestellten Einkaufswagen. Die Grundlage für diesen Vorgang bildet ein Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 1. Mai 202<0xC2>2, welcher der Vorlage als Anlage beigefügt ist.

Gegenstand der parlamentarischen Behandlung im Ausschuss ist die Kenntnisnahme eines Berichts der Verwaltung zu diesem Thema. Die Vorlage sieht vor, dass in der Sitzung ein mündlicher Bericht durch die zuständige Stelle erfolgt. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen sowie auf wesentliche klimarelevante Auswirkungen sind keine Veränderungen oder Belastungen dokumentiert. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht lediglich vor, dass das Gremium den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20220817081227-0
7

Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge Antrag der AfD-Ratsfraktion Gladbeck vom 12.08.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0366 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion Gladbeck hat am 12. August 2022 einen Antrag eingereicht, welcher die Brandgefahr durch Elektrofahrzeuge zum Gegenstand hat. Die entsprechende Mitteilungsvorlage liegt dem Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr zur Sitzung am 29. August 2022 vor.

Im Rahmen der anstehenden Sitzung ist ein mündlicher Bericht der Verwaltung zu diesem Antrag vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diese Mitteilung entstehen. Der Text des Antrags der Fraktion ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20220817081428-0
8

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
9

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
10

Mitteilungen der Dezernentin