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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses
Start: 2019-03-28T16:00:00+01:00
End: 2019-03-28T18:55:00+01:00
Location: Pilkington Deutschland AG

28.03.2019, 16:00 – 28.03.2019, 18:55 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 07.02.2019
4

Pilkington Deutschland AG - Vorstellung des Unternehmens durch Werksleiter Rainhard Regulski -

Zur Vorlage · 19/0151 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0151 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses im Rahmen der Sitzung am 28. März 2019. Gegenstand der Vorlage ist eine Vorstellung der Pilkington Deutschland AG.

Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über das Unternehmen zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit dieser Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck verbunden sind. Es sind weder einmalige noch jährliche Einzahlungen oder Auszahlungen in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht lediglich die formale Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium vor.

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5

IHK-Projekt 'Partnerschaft Schule-Betrieb'

Zur Vorlage · 19/0149 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0149 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation befasst sich mit dem Projekt „Partnerschaft Schule-Betrieb“ der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen. Ziel dieser Initiative ist es, Schulen und Unternehmen in einer Region durch langfristige und nachhaltige Kooperationen zusammenzuführen. Das Projekt verfolgt dabei zwei Hauptziele: die Unterstützung von Schülerinnen und Schülern bei der Berufsorientierung sowie die Unterstützung von Unternehmen bei der Sicherung des Fachkräftenachwuchses.

Im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 28. März 2019 ist eine mündliche Berichterstattung über den aktuellen Stand des Projekts in Gladbeck vorgesehen. Hierzu werden eine zuständige Mitarbeiterin der IHK Nord Westfalen für den Emscher-Lippe-Raum sowie der Studien- und Berufswahlkoordinator des Berufskollegs Gladbeck berichten. Es wird darauf hingewiesen, dass in Gladbeck bereits Kooperationen zwischen Schulen und Betrieben etabliert wurden.

Mit der Vorlage wird der Ausschuss gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Mitteilung zu erwarten.

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6

Wohnbauflächenentwicklung und -vermarktung Wohnbaugebiet Otto-Hue-Straße Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 19/0152 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0152 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation informiert den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss über den aktuellen Sachstand zur Wohnbauflächenentwicklung und -vermarktung im Bereich der Otto-Hue-Straße. Das betreffende Gebiet umfasst die Flächen des ehemaligen Sportplatzes.

Die Wohnbauflächen wurden bereits im April 2016 auf Beschluss des zuständigen Ausschusses an die WILMA Bau- und Entwicklungsgesellschaft West mbH aus Ratingen verkauft. Ein wesentlicher Schritt für die weitere Entwicklung ist die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 161 für das Gebiet Otto-Hue-Straße/Alter Sportplatz. Hierzu hat der Stadtplanungs- und Bauausschuss im März 2019 eine einstimmige Empfehlung an den Rat der Stadt Gladbeck abgegeben. Die Verabschiedung des Bebauungsplans durch den Rat war für die Sitzung am 4. April 2019 vorgesehen.

Mit der Umsetzung dieses Bebauungsplans erhält die Eigentümerin die Grundlage, mit der Vermarktung der Grundstücke zu beginnen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme des Berichts durch den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor.

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7

Wohnbauflächenentwicklung und -vermarktung Bohnekampstraße/Schlägelstraße/Eisenstraße Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 19/0153 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0153 der Verwaltung zum Thema Wohnbauflächenentwicklung und -vermarktung im Bereich Bohnekampstraße, Schlägelstraße und Eisenstraße wurde dem Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Bericht dient als Sachstandsbericht zu der ehemaligen Bergarbeitersiedlung.

Nach Angaben der Verwaltung wurde die Siedlung über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren sukzessive von den Mietern verlassen. Seit dem Auszug der letzten Mieter in den Jahren 2012 und 2013 sowie nach mehreren erfolglosen Versuchen der Vermarktung und Sanierung ist ein zunehmender Verfall der historischen Schlägel & Eisen-Siedlung zu verzeichnen. Im Mai 2018 erfolgte der Erwerb der Siedlung durch die Schlägel & Eisen Projekt GmbH aus Borken. Seit diesem Zeitpunkt wurde in Zusammenarbeit zwischen den Investoren und der Stadt ein Konzept für den Abriss der Bestandsbauten sowie für einen anschließenden Neubau entwickelt.

Der Ausschuss hat den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorliegende Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt entstehen.

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8

Vermarktung des städtischen Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)

Zur Vorlage · 19/0133 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0133 des Amtes für Immobilienwirtschaft informiert den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss über den aktuellen Stand bei der Vermarktung des städtischen Grundstücks in der Schulstraße 11, dem ehemaligen Gelände der Hermannschule.

Nachdem der Ausschuss bereits im Februar 2018 über die Ergebnisse eines Markterkundungsverfahrens sowie über die Kriterien für einen geplanten Investorenwettbewerb in Kenntnis gesetzt wurde, erfolgte eine detaillierte Abstimmung der Vermarktungskriterien mit dem Amt für Planen, Bauen und Umwelt. Im Zeitraum vom 28. November bis zum 18. Dezember 2018 wurde daraufhin ein Teilnahmewettbewerb durchgeführt, der über die städtische Internetseite sowie die lokale Presse öffentlich bekannt gemacht wurde.

Im Rahmen dieses Wettbewerbs haben vier Investoren ihr Interesse an einem Bieterverfahren bekundet. Die Auswertung der Bewerbungen ergab, dass alle Teilnehmer die formalen Voraussetzungen, wie etwa Referenzen aus vergleichbaren Projekten und die Umsatzentwicklung der letzten drei Jahre, erfüllen. Die Bewerber wurden daraufhin aufgefordert, Angebote bis zum 20. Februar 2019 bei der Zentralen Vergabestelle der Stadt Gladbeck einzureichen. Die fristgerechte Einreichung der Angebote wurde bestätigt, wobei die Wertung der eingegangenen Unterlagen zum Zeitpunkt der Vorlage noch andauerte. Der Ausschuss wurde im Rahmen der Sitzung am 28. März 2019 über diesen Bericht in Kenntnis gesetzt.

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Hauptdokument
8.a

Vorschlag der CDU Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Sachstandsbericht Vermarktung des städtischen Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)'
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen des Bürgermeisters
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 07.02.2019nicht öffentlich
16

Gewerbeflächenentwicklung und -vermarktung GE-Park Heinrich-Hertz-Straße Verkauf eines Grundstücks an die LX Immobilien GbRnicht öffentlich
17

Wohnbauflächenentwicklung und -vermarktung Wohnbaustandort Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule)nicht öffentlich
18

Erbbaurechtsgrundstück am Wiesenbuschnicht öffentlich
19

Verkauf des Erbbaugrundstücks Bramsfeld 21 Gnicht öffentlich
20

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich
21

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich