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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses
Start: 2019-09-24T16:00:00+02:00
End: 2019-09-24T19:40:00+02:00
Location: Besprechungsraum 061, Neues Rathaus

24.09.2019, 16:00 – 24.09.2019, 19:40 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 27.06.2019
4

Investitionen der Firma BP am Standort Gelsenkirchen

Zur Vorlage · 19/0345 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 24. September 2019 liegt die Mitteilungsvorlage 19/0345 vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über die Investitionstätigkeiten der Firma BP am Standort Gelsenkirchen.

Die Information wird durch Vertreter der Unternehmensleitung sowie der Unternehmenskommunikation der Firma BP bereitgestellt. Der Bericht umfasst Details zu den Projekten und dem Raffineriemanagement des Unternehmens.

Mit der Vorlage wird der Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Gladbeck entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind.

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Hauptdokument
5

Kotten Kleimann Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 19/0336 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0336 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses über den aktuellen Sachstand zum Gelände des „Kleimanns Kotten“.

Im Rahmen der Sitzung am 24. September 2019 wird über die Entwicklung des Grundstücks berichtet. Nachdem bereits im Oktober 2018 über das Interesse von Investoren an einer Erweiterung des Ärztehauses Butbuttendorf auf diesem Gelände berichtet wurde, hatte der Haupt- und Finanzausschuss die Verwaltung beauftragt, auf den Rückbau des Kotten Kleimann hinzuwirken. Inzwischen wurde das Grundstück an die Kleimko Ärztehaus Gladbeck GmbH & Co. KG verkauft.

Die Verwaltung informiert in der Sitzung über den aktuellen Stand sowie über die seitens der neuen Eigentümer geplanten Entwicklungen auf dem Gelände. Mit der Vorlage wird der Kenntnisnahme des Berichts durch den Ausschuss entsprochen. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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6

Bauruine Erlenkrug

Zur Vorlage · 19/0347 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0347 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses über den aktuellen Sachstand der Bauruine Erlenkrug. Das Grundstück war bereits in vorangegangenen Sitzungen Gegenstand der Beratung, unter anderem im Zusammenhang mit dem Zustand als Schrottimmobilie.

Die Verwaltung hat dem Eigentümer in der Vergangenheit verschiedene Lösungsmöglichkeiten für das Objekt angeboten. Nach einem Großbrand auf dem Gelände im Juli des laufenden Jahres wurde zudem angekündigt, die rechtliche Möglichkeit eines Sanierungs- oder Rückbaugebotes zu prüfen. Über die Ergebnisse dieser Prüfung sowie den gegenwärtigen Stand der Angelegenheit wird die Verwaltung in der Sitzung am 24. September 2019 mündlich Bericht erstatten. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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7

Vermarktung des städtischen Grundstücks Schulstraße 11 (ehemalige Hermannschule) Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 19/0354 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss einen Sachstandsbericht zur Vermarktung des städtischen Grundstücks in der Schulstraße 11 vor, bei dem es sich um das Gelände der ehemaligen Hermannschule handelt. Ziel der Vorlage ist die Kenntnisnahme des aktuellen Fortschritts im Vermarktungsprozess.

Nach den vorliegenden Informationen finden derzeit Gespräche mit einer Investorengruppe statt, die eine Nutzung für generationenübergreifendes Wohnen plant. Die Verwaltung gibt an, dass dieses Vorhaben die vorgegebenen Vermarktungskriterien sowie die städtischen Ziele umsetzt und das Schulgebäude dabei erhalten bleiben soll.

Im Rahmen der Vorbereitung wurde bereits geprüft, ob das Gebäude für öffentliche Einrichtungen, wie etwa als Standort für eine Kindertagesstätte, genutzt werden kann. Eine solche Nutzung wurde aufgrund der baulichen Gegebenheiten, wie dem Alter des Gebäudes, dem Grundriss und der fehlenden Barrierefreiheit, sowie der Lage des angrenzenden Außengeländes als ungeeignet eingestuft. Zudem ist die Vermarktung des Grundstücks als Bestandteil des Haushaltssanierungsplanes vorgesehen.

Der Bericht dient der mündlichen Information des Ausschusses über den aktuellen Stand der Verhandlungen. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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8

„Smartparking“ – Handyparken

Zur Vorlage · 19/0335 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0335 des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation informiert den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss über den aktuellen Sachstand des Systems „Smartparking“.

Seit Juli 2018 besteht auf allen öffentlich bewirtschafteten Parkplätzen in Gladbeck die Möglichkeit, Parkgebühren barglos zu begleichen. In Kooperation mit der Initiative für digitale Parkraumbewirtschaftung „Smartparking“ werden hierfür verschiedene Systeme bereitgestellt. Diese ermöglichen es, die Parkzeit über ein Smartphone minutengenau zu erfassen und bei Bedarf Parkzeit nachzubuchen.

Die Vorlage dient der Kenntnisnahme eines mündlichen Berichts der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses am 24. September 2019. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diese Mitteilung vorgesehen.

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9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Bürgermeisters
11

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 27.06.2019nicht öffentlich
14.a

Bauruine Erlenkrugnicht öffentlich
15

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Gladbeck Flur 105 Flurstück 373 – gelegen an der Beisenstraßenicht öffentlich
16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW hier: Verkauf der Grundstücke Gemarkung Gladbeck Flur 68 Flurstücke 771 und 119 - gelegen an der Horster Straße 147 - mit aufstehendem Gebäude (Kotten Kleimann)nicht öffentlich
17

Beschlusscontrolling Beschlussliste 2. Halbjahr 2018 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
19

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich
20

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich