Sitzung des Integrationsrates
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Tagesordnung
- 1Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 2Genehmigung der Tagesordnung
- 3Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
- 4Sportpark MottbruchZur Vorlage · 19/0363 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 19/0363 des Amtes für Integration und Sport informiert den Integrationsrat über den aktuellen Stand des Projekts Sportpark Mottbruch. Grundlage für die Umsetzung ist das am 14. September 2017 vom Sportausschuss beschlossene Gesamtkonzept zur Errichtung der Sportstätten.
Für den ersten Bauabschnitt, der die Entwicklung der Sportstätten umfasst und Gesamtkosten von etwa 7,5 Millionen Euro vorsieht, wurde ein Landeszuschuss des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 5,8 Millionen Euro bewilligt. Die Bauarbeiten sind derzeit im Gange, wobei die Eröffnung des Kunstrasenplatzes am 22. September 2019 bereits erfolgt ist.
Im Rahmen der Sitzung am 9. Oktober 2019 wird ein Vertreter der Verwaltung über die Zielsetzungen, die Inhalte sowie die weiteren Projektschritte berichten. Der Entwurf sieht vor, dass der Integrationsrat den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 5Erstellung einer 'Gladbecker Erklärung' - WertekonsensZur Vorlage · 19/0364 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 19/0364 des Amtes für Integration und Sport informiert den Integrationsrat über die Erstellung einer sogenannten „Gladbecker Erklärung“. Ziel dieses Vorhabens ist die Formulierung eines gemeinsamen Wertekonsenses, um das gesellschaftliche Miteinander in der Stadt weiter zu stärken.
Die Grundlage für dieses Projekt bildet ein im Jahr 2018 entwickeltes Konzept zum „Zusammenleben in Gladbeck“, in dessen Entstehung sich verschiedene Akteure aus Politik, Verwaltung, freien Trägern sowie Bildungseinrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben. Im Rahmen der aktuellen Weiterentwicklung sind für den Herbst 2019 verschiedene Workshops vorgesehen. Eine Auftaktveranstaltung fand am 23. September 2019 statt, bei der zahlreiche Besucher in Workshops erste inhaltliche Punkte für die Erklärung erarbeiteten. In acht weiteren Workshops sollen die Vorstellungen und Prioritäten der Stadtgesellschaft zum Zusammenleben gesammelt werden. Die Ergebnisse dieser Prozesse sollen bis zum Ende des Jahres schriftlich in der „Gladbecker Erklärung“ zusammengefasst werden.
Mit der Vorlage wird der Integrationsrat gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Für das Vorhaben sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen vorgesehen. Eine ergänzende Berichterstattung durch die zuständige Vertretung der Verwaltung ist für die Sitzung vorgesehen.
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- 6Vorstellung der RuhrjugendZur Vorlage · 19/0365 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 19/0365 des Amts für Integration und Sport dient der Vorstellung der Ruhrjugend im Integrationsrat. Bei der Ruhrjugend handelt es sich um einen Zusammenschluss junger Menschen aus verschiedenen Städten des Ruhrgebiets. Das Ziel der Gruppe ist die Sensibilisierung für gesellschaftlich relevante Themen.
Die Organisation führt regelmäßig Veranstaltungen im Kurt-Löwenstein-Haus in Gladbeck-Brauck durch. Dabei werden Aspekte wie Sexismus, Rassismus, der Pflegenotstand sowie die Klimapolitik thematisiert. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Bekämpfung sozialer Ungleichheit und der Erarbeitung von Partizipationsmöglichkeiten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass sowohl die Kerngruppe als auch ein Teil der Teilnehmenden Migrations- oder Fluchterfahrungen aufweisen.
In den vergangenen zwei Jahren wurden für verschiedene Projekte der Ruhrjugend Zuschüsse aus den Fördermitteln des Integrationsrates gewährt. Die Vorlage sieht vor, dass der Integrationsrat den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Mitteilung vorgesehen.
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- 7Vorstellung der neuen Leiterin der städtischen Bücherei, Frau Eva BeckZur Vorlage · 19/0366 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 19/0366 des Amtes für Integration und Sport dient der Information des Integrationsrates über einen Personalwechsel in der städtischen Bücherei. Die neue Leiterin der Einrichtung, eine Diplom-Bibliothekarin, hat die Nachfolge der vorzeitig in den Ruhestand getretenen Leitung angetreten.
Die neue Leitung verfügt über eine dreißigjährige Berufserfahrung, die sie zuvor in der Stadtbibliothek Herten gesammelt hat. Im Rahmen der Sitzung des Integrationsrates am 9. Oktober 2019 ist eine persönliche Vorstellung der neuen Leitung vorgesehen. Dabei sollen zudem spezifische Angebote zur Förderung des Spracherwerbs präsentiert werden.
Mit der Vorlage wird der Kenntnisnahme des Berichts durch den Integrationsrat zugestimmt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen mit dieser Mitteilung verbunden.
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- 8Sitzungstermine am 19.02.2020 und am 10.06.2020Zur Vorlage · 19/0367 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 19/0367 des Amts für Integration und Sport informiert den Integrationsrat über eine Änderung der geplanten Sitzungstermine im Jahr 2020. Die turnusgemäß für den 19. Februar 2020 und den 10. Juni 2020 vorgesehenen Sitzungen werden verschoben.
Die neuen Termine für die Sitzungen des Gremiums sind Mittwoch, der 12. Februar 2020, sowie Mittwoch, der 3. Juni 2020. Der Sitzungsbeginn ist jeweils für 16.00 Uhr angesetzt. Mit der Vorlage wird der Integrationsrat gebeten, die Verlegung dieser Termine zur Kenntnis zu nehmen.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Terminverschiebung keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Der Beschlussentwurf sieht die bloße Kenntnisnahme der neuen Termine durch den Integrationsrat vor.
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- 9Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als beratende Mitglieder in die Fachausschüsse des Rates der Stadt GladbeckZur Vorlage · 19/0368 · Beschlussvorlage
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Der Integrationsrat der Stadt Gladbeck soll im Rahmen der Sitzung am 9. Oktober 2019 über die Neubesetzung von Vertretungen in verschiedenen Fachausschüssen des Rates entscheiden. Hintergrund der Vorlage 19/0368 sind Mandatsveränderungen im Integrationsrat, die durch Mandatsverzichte und die daraus resultierende Nachrückung von Mitgliedern der Fraktionen „Alternative Bürger Initiative“ und „Interkulturelle Bürger Liste“ entstanden sind.
Aufgrund dieser personellen Veränderungen sind neue Besetzungen für die Ausschussarbeit erforderlich. Konkret wird vorgeschlagen, ein neues beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss zu wählen sowie jeweils ein stellvertretendes beratendes Mitglied für den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung und den Sportausschuss zu benennen.
Die rechtliche Grundlage für die Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Fachausschüsse bildet § 17 a Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck. Die entsandten Vertreter sollen bei Angelegenheiten, welche die Interessen ausländischer Bürger berühren, mit beratender Stimme teilnehmen und im Integrationsrat über die Beratungen berichten. Die gewählten Mitglieder werden in die entsprechenden Verteiler aufgenommen, um die Sitzungsunterlagen zu erhalten. Sollten für die Besetzungen mehrere Bewerber zur Verfügung stehen, sieht die Vorlage ein entsprechendes Wahlverfahren vor. Finanzielle Auswirkungen durch diese Besetzungen werden nicht erwartet.
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- 10Berichte aus den Ausschüssen
- 11Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat
- 12Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
- 13Mitteilungen der Verwaltung