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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 2Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am
- 5Jugendrat beim Bürgermeister der Stadt GladbeckZur Vorlage · 11/0286 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 11/0286 des Amts für Bildung und Erziehung dient dazu, dass der Schulausschuss den Bericht des Jugendrates zur Kenntnis nimmt. Seit September 2005 besteht in Gladbeck die Möglichkeit, die Interessen von Mädchen und Jungen über den Jugendrat in städtische Entscheidungsprozesse einzubringen. Auf Grundlage einer Änderung der Hauptsatzung durch den Rat der Stadt Gladbeck im Dezember 2009 kann der Jugendrat Mitglieder in die Fachausschüsse entsenden, um bei Angelegenheiten, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, mit beratender Stimme mitzuwirken. Aktuell sind Mitglieder des Jugendrates im Jugendhilfeausschuss, im Sportausschuss, im Kulturausschuss sowie im Schulausschuss vertreten.
Der Jugendrat tagt viermal jährlich unter dem Vorsitz des Bürgermeisters. Die Wahlen für das Gremium werden an weiterführenden Schulen, in Jugendzentren und Jugendverbänden durchgeführt, wobei die Mitglieder gemeinsam mit der Kinder- und Jugendbeauftragten mündlich über anstehende Wahlen im Schulausschuss berichten. Ein Schwerpunkt der jüngeren Arbeit des Jugendrates liegt auf der Konzeption des Jugendplanerladens „Planquadrat“. Dieses Projekt soll als Anlaufstelle und Treffpunkt dienen, um Kindern und Jugendlichen die Beteiligung an der Umgestaltung der Gladbecker Innenstadt durch Workshops und Arbeitsgemeinschaften zu ermöglichen. Die Mitglieder des Jugendrates nutzen die Sitzung, um das Konzept sowie den Rückblick auf die Vorbereitungsarbeiten und den Ausblick nach der Eröffnung am 22. Juni 2011 vorzustellen. Für die Vorlage entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
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- 6Gesundheitsbericht 2006 bis 2009 des Kreises RecklinghausenZur Vorlage · 11/0285 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Schulausschusses am 4. Juli 2011 wird der Gesundheitsbericht des Kreises Recklinghausen für den Zeitraum von 2006 bis 2009 vorgestellt. Der Bericht mit dem Titel „Vielfalt der Lebenswelten“ basiert auf einer Querschnittsuntersuchung der Einschulungsjahrgänge dieser Jahre und befasst sich mit der Lebenssituation, der Entwicklung sowie der Gesundheit der Kinder.
Die zuständige Fachabteilung des Gesundheitsamtes des Kreises Recklinghausen wird die Inhalte des Berichts im Ausschuss mündlich präsentieren. Dabei erfolgt eine Auswertung der spezifischen Daten zur Entwicklung und zum Gesundheitszustand der Einschulungskinder in Gladbeck. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass durch die Vorstellung des Berichts keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt entstehen. Die Vorlage wurde vom Ersten Beigeordneten zur Beratung im Schulausschuss vorgelegt.
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- 7OGS-EntgelterhöhungZur Vorlage · 11/0284 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Bildung und Erziehung hat im Rahmen der Vorlage 11/0284 eine Anpassung der Gebühren für die Nutzung der offenen Ganztagsschulen (OGS) im Primarbereich vorgeschlagen. Hintergrund der Vorlage ist das im April 2011 fortgeschriebene Haushaltssicherungskonzept des Rates der Stadt Gladbeck. Ziel des Konzepts ist es, bei den offenen Ganztagsschulen eine Verbesserung des Kostendeckungsgrades in Höhe von 50.000 Euro zu erreichen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Tarife zum 1. August 2011 anzupassen, wobei die jährlichen Mehreinnahmen auf etwa 24.900 Euro beziffert werden. Bei der Planung wurde die finanzielle Leistungsfähigkeit der Nutzer berücksichtigt, um die Teilnahme am OGS-Angebot weiterhin zu ermöglichen. Die Einkommensstufen sowie die Entgeltermäßigungen und Befreiungen für Geschwisterkinder bleiben von der Änderung unberührt. Durch die bestehenden Entgelttatbestände soll die Nutzung der Angebote auch für einkommensschwache Gruppen sichergestellt bleiben.
Zusätzlich sieht die Vorlage eine Änderung der Satzung vor, um einen klärenden Hinweis bezüglich der Elternbeiträge für Pflegekinder aufzunehmen, angelehnt an die bestehende Satzung für Tageseinrichtungen. Der Beschlussentwurf umfasst die Annahme der Ordnung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe.
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- 8Berichtswesen ProjektberichteZur Vorlage · 11/0283 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 11/0283 des Amtes für Bildung und Erziehung dient der Vorlage von Projektberichten im Schulausschuss. Gemäß der seit dem Jahr 2005 bestehenden Regelung wird über umfangreiche investive Maßnahmen im Schulbereich in einem halbjährlichen Rhythmus berichtet. Die Berichterstattung erfolgt jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres.
Mit der vorliegenden Vorlage werden die Berichte für das erste Halbjahr 2011 vorgelegt. Die zuständige Fachabteilung weist darauf hin, dass die Details zu den finanziellen Auswirkungen der Projekte in den entsprechenden Projektberichten enthalten sind. Eine darüber hinausgehende finanzielle Auswirkung der Vorlage selbst wird nicht angegeben. Der Bericht wurde durch den Ersten Beigeordneten zur Beratung im Schulausschuss für die Sitzung am 4. Juli 2011 vorbereitet.
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- 9Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
- 10Mitteilungen des Dezernenten