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Sitzung des Rates
27.05.2004, 13:07 – 27.05.2004, 14:03 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage ansehen · 04/0214 · Beschlussvorlage
5 Emscher-Lippe-Konferenz
hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 04/0215 · Beschlussvorlage
6 Jahresabschluss 2003;
hier: Bildung von Haushaltsresten
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2004;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.13000.000.935100 - Feuerwehrfahrzeuge einschl. feuerwehrtechnischer Ausrüstung -
Vorlage ansehen · 04/0165 · Beschlussvorlage
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 4- gem. § 82 GO NRW für 2003
Vorlage ansehen · 04/0218 · Beschlussvorlage
9 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2004
Vorlage ansehen · 04/0228 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
Vorlage ansehen · 04/0220 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2004
Vorlage ansehen · 04/0231 · Beschlussvorlage
12 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Musikschule der Stadt Gladbeck
14 Umgestaltung des Ausländerbeirates
Vorlage ansehen · 04/0222 · Beschlussvorlage
15 Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für Dienstleistungen aktiver Arbeitsförderung
hier: Resolution der Bildungs- und Beschaftigungsträger vom 23.3.2004
Vorlage ansehen · 04/0235 · Beschlussvorlage
16 Maschinenhalle Zweckel
hier:
1. Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Beschluss über die förmlich Festsetzung des Sanierungsgebietes als Satzung
Vorlage ansehen · 04/0152 · Beschlussvorlage
17 Bebauungsplan Nr. 126
Gebiet: Bottroper Straße / Wiesenstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 04/0156 · Beschlussvorlage
18 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Bereich: Im Linnerott, Behmer Straße (Hof Linderoth)
hier: Ergebnis der Offenlegung und Beschluss der 5. Änderung
Vorlage ansehen · 04/0154 · Beschlussvorlage
19 Bebauungsplan Nr. 134
Gebiet: Im Linnerott, Behmer Straße (Hof Linderoth)
I. Anregung zur Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 04/0155 · Beschlussvorlage
20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion
- Änderung der Nutzung des Marktplatzes -
Vorlage ansehen · 04/0236 · Beschlussvorlage
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
22 Mitteilungen des Bürgermeisters
23 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
24 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
25 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
26 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2008 nicht öffentlich
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
28 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich