Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
24.05.2004, 14:04 – 24.05.2004, 16:45 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2004
Vorlage ansehen · 04/0228 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 4- gem. § 82 GO NRW für 2003
Vorlage ansehen · 04/0218 · Beschlussvorlage
7 Emscher-Lippe-Konferenz
hier: Bestellung von Vertretern der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 04/0215 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
Vorlage ansehen · 04/0220 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage ansehen · 04/0214 · Beschlussvorlage
13 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2004
Vorlage ansehen · 04/0231 · Beschlussvorlage
14 Umgestaltung des Ausländerbeirates
Vorlage ansehen · 04/0222 · Beschlussvorlage
8 Jahresabschluss 2003;
hier: Bildung von Haushaltsresten
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2004;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.13000.000.935100 - Feuerwehrfahrzeuge einschl. feuerwehrtechnischer Ausrüstung -
Vorlage ansehen · 04/0165 · Beschlussvorlage
5 Genehmigung einer Dienstreise
hier: Besuch des 3. Minensuchgeschwaders
5 Genehmigung einer Dienstreise
hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
5 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen von Frau Rita Ludwig, Enfieldstr. 88, 45966 Gladbeck
- Verschmutzung von öffentlichen Grünflächen und Wegen in Gladbeck durch Hundekot -
Vorlage ansehen · 04/0227 · Beschlussvorlage
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
20 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2008 nicht öffentlich
21 PPP-Projekt Gladbeck
Abriss von 2 Bürotürmen/Neubau und Betrieb eines Verwaltungsgebäudes nicht öffentlich
22 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Bürgermeisterbüro nicht öffentlich
23 Vertrag über die Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 114 nördlich der Schlägelstraße in Gladbeck-Zweckel
nicht öffentlich
24 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31. 01. 2002 nicht öffentlich