Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
06.10.2003, 13:00 – 06.10.2003, 14:48 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anträge gem. § 24 GO NW
Herr Stefan Budde-Siegel, Bülser Str. 230, 45966 Gladbeck
a) Kotten-Nie, Bülser Str. , Gladbeck
Ruhestörung und Verkehrschaos
b) Strangemann, Gewerbegebiet-Gladbeck Brauck, BBP-Nr. 99
Verkehrsicherung, Beeinträchtigung durch übergroße Werbung
c) Gewerbeanmeldung Fa. LO-COM
Gründungsdatum
Vorlage ansehen · 03/0446 · Beschlussvorlage
6 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes
Vorlage ansehen · 03/0442 · Beschlussvorlage
7 Änderung von Ausschussbesetzungen
8 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage ansehen · 03/0468 · Beschlussvorlage
9 Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck
10 Vorlage des Jahresabschlusses 2002 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 03/0361 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.46400.000.941500 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
Vorlage ansehen · 03/0467 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 2 - gem. §§ 81 und 82 GO NW für 2003
Vorlage ansehen · 03/0453 · Beschlussvorlage
14 Beteiligungsbericht 2002 der Stadt Gladbeck
15 Änderung der geltenden Hundesteuersatzung im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Hundegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen
16 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW;
hier: Genehmigung einer Dienstreise - Außerordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 24.9.2003 in Berlin
Vorlage ansehen · 03/0439 · Beschlussvorlage
17 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 15. Oktober 2003 in Düsseldorf
Vorlage ansehen · 03/0466 · Beschlussvorlage
18 Straßenbenennung
19 Abriss der Bürotürme / Neubau eines Verwaltungsgebäudes
Aktueller Projektstand
Vorlage ansehen · 03/0452 · Beschlussvorlage
20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Verwaltungsneubau - Variantenausschreibung des Passivhausstandards -
Vorlage ansehen · 03/0448 · Beschlussvorlage
21 Finanzsituation 2003;
hier: a) Prioritätenliste Vermögenshaushalt
b) Unterstützung des sog. Berliner Appells vom 24. 09. 2003 des Deutschen Städtetages zur Gemeindefinanzreform
22 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2003
Vorlage ansehen · 03/0359 · Beschlussvorlage
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen des Bürgermeisters
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
28 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Kulturamt nicht öffentlich
29 Veräußerung von Beteiligungsvermögen:
Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Gladbeck mbH (GWG)
nicht öffentlich
30 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen;
hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31. 01. 2002 nicht öffentlich
31 Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen im Bereich B-Plan Nr. 34, 28. Änderung - Gustav-Stresemann-Straße- nicht öffentlich
32 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2003 nicht öffentlich
33 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
34 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich