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Sitzung des Rates

10.10.2002, 13:03 – 10.10.2002, 16:13 · durchgeführt

Gremium: Rat

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2003 gem. § 79 Abs. 2 Satz 1 GO NW
5 Änderung des Sparkassengesetzes am 01. August 2002 hier: Anpassung der Satzung für die Stadtsparkasse Gladbeck an die neue Rechtslage

Vorlage ansehen · 02/0461 · Beschlussvorlage

6 Änderung von Ausschussbesetzungen

Vorlage ansehen · 02/0422 · Beschlussvorlage

7 VEKS - Verwertung und Entsorgung Karnap-Städte Holding GmbH; hier: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der VEKS

Vorlage ansehen · 02/0299 · Beschlussvorlage

8 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13.12.1978 i. d. F. vom 02.10.2001

Vorlage ansehen · 02/0439 · Beschlussvorlage

9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2002; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.580.9412.6 - Nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte (Preisgeld) -

Vorlage ansehen · 02/0327 · Beschlussvorlage

10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2002

Vorlage ansehen · 02/0462 · Beschlussvorlage

11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. § 82 GO NRW für 2002

Vorlage ansehen · 02/0452 · Beschlussvorlage

12 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Gladbeck vom 08. Dezember 1992

Vorlage ansehen · 02/0387 · Beschlussvorlage

13 Änderung der Betriebssatzung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck hier: Umstellung auf Euro-Beträge und Glättung der Beträge in §§ 3 und 7

Vorlage ansehen · 02/0401 · Beschlussvorlage

14 Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 12.07.1995 hier: Änderungssatzung

Vorlage ansehen · 02/0453 · Beschlussvorlage

15 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2002

Vorlage ansehen · 02/0447 · Beschlussvorlage

16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
21 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Verkauf von Stammaktien der RWE AG durch die RW Holding AG an die Gesellschafter des RW Holding-Modells nicht öffentlich
22 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2001 ZBG nicht öffentlich
23 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2002 nicht öffentlich
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
25 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich