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Sitzung des Rates

13.12.2001, 14:04 – 13.12.2001, 18:01 · durchgeführt

Gremium: Rat

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Wolfgang Andriske bei gleichzeitiger erneuter Bestellung zum 1. Beigeordneten

Vorlage ansehen · 01/0326 · Beschlussvorlage

5 Städtetag Nordrhein-Westfalen; hier: Mitgliederversammlung 2002

Vorlage ansehen · 01/0321 · Beschlussvorlage

6 Änderung einer Ausschussbesetzung

Vorlage ansehen · 01/0325 · Beschlussvorlage

7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2001; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.061.9359.2 Einrichtung besonderer ADV-Arbeitsplätze

Vorlage ansehen · 01/0319 · Beschlussvorlage

8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2001; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen

Vorlage ansehen · 01/0320 · Beschlussvorlage

9 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001

Vorlage ansehen · 01/0334 · Beschlussvorlage

10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. § 82 GO NRW für 2001

Vorlage ansehen · 01/0329 · Beschlussvorlage

11 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2002

Vorlage ansehen · 01/0312 · Beschlussvorlage

12 Satzung der Stadt Gladbeck zur Regelung des Kostenersatzes und über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck vom 12.02.1999; hier: Änderung der Kostentarife

Vorlage ansehen · 01/0331 · Beschlussvorlage

13 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen vom 20.11.1998 hier: Änderung der Gebührentarife

Vorlage ansehen · 01/0332 · Beschlussvorlage

14 Entwässerungsgebührensätze für das Haushaltsjahr 2002
15 Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Gladbeck (Abfallwirtschaftssatzung) vom 15. Juni 2000

Vorlage ansehen · 01/0337 · Beschlussvorlage

16 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der städt. Abfallbeseitigung

Vorlage ansehen · 01/0338 · Beschlussvorlage

17 Abfallbeseitigungsgebühren für 2002 (Tarifsatzung)

Vorlage ansehen · 01/0339 · Beschlussvorlage

18 Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Gladbeck (Straßenreinigungssatzung)

Vorlage ansehen · 01/0340 · Beschlussvorlage

19 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Vorlage ansehen · 01/0341 · Beschlussvorlage

20 Straßenreinigungsgebühren für 2002 (Tarifsatzung)

Vorlage ansehen · 01/0342 · Beschlussvorlage

21 Neufassung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 01/0335 · Beschlussvorlage

22 Änderung der ''Ordnung der Stadt Gladbeck über die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung) vom 13.03.1987 hier: Umstellung auf den Euro

Vorlage ansehen · 01/0304 · Beschlussvorlage

23 Städt. Freizeiteinrichtung ''Haus der Jugend'' Bottroper Str. 294 in Gladbeck-Ellinghorst

Vorlage ansehen · 01/0347 · Beschlussvorlage

24 Gartenstadtsiedlung Zweckel - Privatisierung des Wohnbestandes durch Viterra Wohnen AG - hier: Erlass einer Gestaltungssatzung

Vorlage ansehen · 01/0348 · Beschlussvorlage

25 Siedlung Schultendorf - geplante Privatisierung des Wohnbestandes durch Viterra Wohnen AG - hier: Erlass einer Gestaltungssatzung

Vorlage ansehen · 01/0349 · Beschlussvorlage

26 Erlass einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt

Vorlage ansehen · 01/0350 · Beschlussvorlage

27 Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Gladbeck (Baumschutzsatzung)

Vorlage ansehen · 01/0352 · Beschlussvorlage

28 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Vorschlag der DKP-Ratsfraktion - Schutz vor Belastungen von Mobilfunk-Sendeanlagen -

Vorlage ansehen · 01/0351 · Beschlussvorlage

29 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2002

Vorlage ansehen · 01/0322 · Beschlussvorlage

30 Wirtschaftsplan 2002 nicht öffentlich
31 Wirtschaftsplan 2002 nicht öffentlich
32 Beratungen der Haushaltssatzung 2002 einschließlich Anlagen

Vorlage ansehen · 01/0324 · Beschlussvorlage

33 Stellenplan 2002

Vorlage ansehen · 01/0313 · Beschlussvorlage

34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
35 Mitteilungen des Bürgermeisters
36 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW nicht öffentlich
37 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
38 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
39 Auflösung der Gesellschaft für Telekommunikationsanwendung mbH Gladbeck nicht öffentlich
40 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
41 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich